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Initiative de Genève 2.0
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Die Genfer Initiative

Die Genfer Initiative ist ein detaillierter Vorschlag für ein definitives, umfassendes Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern. Das Modellabkommen, das von Mitgliedern der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft mit der Unterstützung der Schweiz ausgearbeitet wurde, bietet realistische, umsetzbare Lösungen zu allen offenen Fragen zwischen den beiden Seiten. Es wurde im Dezember 2003 unter der Schirmherrschaft der Schweiz in Genf vorgestellt und ist nach wie vor ein Referenzpunkt für eine allgemein anerkannte Zweistaatenlösung.

Die Kerngrundsätze des Modellabkommens sind:

  • international anerkannte Grenzen auf der Grundlage des Grenzverlaufs von 1967 mit gegenseitigem Gebietsaustausch auf einer 1:1-Basis
  • gegenseitige Anerkennung des Rechts von Israelis und Palästinensern auf zwei getrennte Staaten
  • Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen
  • Jerusalem als international anerkannte Hauptstadt beider Staaten
  • umfassende Lösung für das Flüchtlingsproblem
  • Beendigung des Konflikts und Verzicht auf weitere Forderungen

Die ursprünglich von Mitgliedern der Verhandlungsteams in Camp David (Juli 2000) und Taba (Januar 2001) lancierte und am 1. Dezember 2003 in Genf vorgestellte Genfer Initiative strebt eine breite Koalition einflussreicher Persönlichkeiten in Israel und Palästina an.

Auf israelischer Seite engagieren sich ehemalige ranghohe Sicherheitsbeamte sowie Vertreterinnen und Vertreter aller grossen Parteien für die Initiative. Auf palästinensischer Seite wird sie von ranghohen Beamten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Fatah sowie von Parlamentariern und führenden Wissenschaftlern unterstützt.

Die Genfer Initiative hat sich seit ihrer Vorstellung zu einem Referenzpunkt für eine allgemein anerkannte Zweistaatenlösung entwickelt. Sie ist zudem ein konkretes Beispiel zur Umsetzung der international akzeptierten Parameter, einschliesslich der arabischen Friedensinitiative. Ausserdem hat sie zur Klärung der Frage beigetragen, wie ein glaubwürdiges, aus Verhandlungen hervorgehendes israelisch-palästinensisches Friedens-abkommen aussehen könnte.

Inhalt des von der Genfer Initiative vorgeschlagenen Abkommens
2009 wurde mit der Veröffentlichung von 13 Anhängen zur Regelung der Einzelheiten einer Zweistaatenlösung eine neue Etappe der Genfer Initiative eingeleitet: