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Menschliche Dimension

Ohne die Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten ist Sicherheit auf Dauer nicht möglich. Die Arbeit der OSZE erstreckt sich deshalb auch auf Bereiche wie Demokratisierung, Wahlen, Gleichberechtigung der Geschlechter, Medienfreiheit, Minderheitenrechte, Rechtsstaatlichkeit sowie Toleranz und Nichtdiskriminierung und die Bekämpfung von Menschenhandel.
Die Schweiz wurde vom irischen OSZE-Vorsitz für das Jahr 2012 mit dem Präsidium des Komitees der menschlichen Dimension betraut. Diese Verantwortung umfasst zwei primäre Aufgaben: Einerseits werden regelmässig Sitzungen zur Diskussion aktueller Themen im Bereich Menschenrechte durchgeführt (z.B. demokratische Wahlen). Somit ist das Komitee ein Dialogforum für die Teilnehmerstaaten. Mit der neu eingeführten, standardisierten Agenda besteht zudem die Möglichkeit zur freiwilligen Berichterstattung der Teilnehmerstaaten über die Umsetzung von OSZE-Verpflichtungen. Andererseits gilt es in Krisensituationen innerhalb der OSZE-Region rasch und unvoreingenommen zu vermitteln.
Die Resonanz auf die Sitzungsleitung der Schweiz ist sehr positiv. Der Schweizer Vorsitz wird als glaubwürdiger Moderator der Diskussionen und als ehrlicher Vermittler wahrgenommen. So überrascht es nicht, dass die Schweiz den Vorsitz bereits zum zweiten Mal in Folge innehat.
Folgende Themen stehen im Vordergrund:
- Medienfreiheit, pluralistische Medien im digitalen Zeitalter und die Sicherheit von Journalisten
- Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
- Prävention von Hassverbrechen
- Demokratische Wahlen und Wahlbeobachtung
- Roma und Sinti
- Geschlechtergleichstellung
- Bekämpfung von Menschenhandel
- Präsentation vor dem Ständigen Rat 2011 (en) (187 Kb, pdf)
- Präsentation vor dem Ständigen Rat 2012 (en) (254 Kb, pdf)
