Sehr geehrte Besucherin,
Sehr geehrter Besucher

Gerne heisse ich Sie bei der Schweizerischen Delegation bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien willkommen. Seit September 2010 leite ich die Delegation und zugleich auch die Schweizerische Mission bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Wien. Ich vertrete die Schweiz an den wöchentlichen Sitzungen des Ständigen Rats der OSZE, der auf Botschafterstufe tagt. Der Ständige Rat ist neben dem sich jährlich treffenden Ministerrat das zentrale Entscheidorgan und Diskussionsforum der 56 OSZE-Teilnehmerstaaten. Er erlaubt, laufend relevante sicherheitspolitische Fragen – die OSZE geht von einem umfassenden Sicherheitsverständnis aus – mit allen Teilnehmerstaaten zu thematisieren. Die Delegation vertritt die Schweizer Interessen jedoch auch in einer Vielzahl von OSZE-Fachkonferenzen zu Themen wie Menschenhandel, Rüstungskontrolle, Cyber Security oder Meinungsäusserungsfreiheit.

2014 übernimmt die Schweiz den Vorsitz der OSZE. Die Schweiz ist damit das erste Land, das die Organisation bereits zum zweiten Mal präsidiert. Erstmals stand sie der OSZE 1996 vor. Der Vorsitz wird es der Schweiz ermöglichen, auch eigene aussenpolitische Schwerpunkte zu setzen – sowohl thematisch als auch geografisch.

Im Auftrag des diesjährigen irischen Vorsitzes nimmt die Schweiz bereits eine Reihe von Sonderaufgaben wahr. Dazu gehört die Leitung des Komitees, das sich mit den Themen der menschlichen Dimension beschäftigt, also mit Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Im politisch-militärischen Bereich ist der Schweiz die Koordination der Modernisierung des wichtigsten vertrauensbildenden Instruments im OSZE-Raum, des sogenannten Wiener Dokuments, übertragen worden. Diese Mandate belegen, dass die Schweiz als Brückenbauerin und Vermittlerin in der OSZE geschätzt wird.

Seit der Öffnung Europas gegen Osten ist das Interesse an einer gemeinsamen Sicherheitspolitik im euroatlantischen und auch euroasiatischen Raum (Einbindung Zentralasiens) gestiegen. Wir sind jedoch noch weit von einer harmonischen Interessenwahrung in den verschiedenen Regionen der OSZE entfernt. Insbesondere existiert auch zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Kriegs ein tiefer Graben zwischen Ost und West. Offensichtlich wird dies im Bereich der Rüstungskontrolle und der vertrauensbildenden Massnahmen. Eine solche Spaltung kann nicht im Interesse unseres Landes liegen. Zudem sind in einer Zeit neuer grenzüberschreitender Gefahren wie Drogen- und Menschenhandel, Cyberkriminalität und Terrorismus gemeinsame Strategien zu deren erfolgreichen Bekämpfung unumgänglich. Gleiches lässt sich auch für die Herausforderungen des zivilen Krisenmanagements, der Konfliktbewältigung wie auch der Konfliktprävention sagen. Es gibt im und am Rande des OSZE-Raums eine ganze Reihe von Ländern mit den Eigenschaften fragiler Staatlichkeit, in welchen vor allem innerstaatliche Konflikte jederzeit ausbrechen könnten. In all diesen Bereichen ist die OSZE gefordert. Die Schweiz trägt mit einer aktiven und engagierten Delegation in Wien dazu bei, dass die OSZE zur Bewältigung dieser Herausforderungen möglichst gut gewappnet ist und so einen wesentlichen Beitrag an die am OSZE-Gipfel von Astana 2010 beschworene euroatlantische und euroasiatische Sicherheitsgemeinschaft leisten kann.

Botschafter Thomas Greminger